Archivmeldung: Die EU auf kommunaler Ebene
Die EU auf kommunaler Ebene aus Sicht von GR Kurt Matejcek
Als ich vor fast 10 Jahren mit der Aufgabe betraut wurde, den EU-Ausschuss zu leiten, hatten knapp davor der damalige Außenminister Spindelegger und der Botschafter der EU-Kommission in Österreich, Kühnel, das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ ins Leben gerufen.
Dieses Projekt sah vor, in Österreichs Gemeinden EU-Gemeinderäte zu bestellen. Damals starteten wir in 30 Gemeinden mit diesem Projekt. Mittlerweile arbeiten über 700 EU-Gemeinderäte in Österreich.
In Guntramsdorf wurde ein eigener Ausschuss installiert, der bis heute als einziger Ausschuss im gesamten Bundesgebiet für unser Guntramsdorf arbeitet.
Zu den wichtigsten Aufgaben gehören
- die Information der Bürger
- Hilfestellung bei der Erlangung von EU-Förderungen für Gemeindeprojekte
- Partnerschaften mit anderen Gemeinden im In- und Ausland
- sowie die Netzwerkbildung und Kontaktpflege zu den EU-Institutionen, den zuständigen Bundesministerien (dzt. Kanzleramt und Außenministerium), dem Land Niederösterreich und den diversen Interessensvertretungen.
- Wir arbeiten auch sehr eng mit „europe direct“, der Informations- und Servicestelle für EU-Angelegenheiten (die jedes Bundesland betreibt) in Niederösterreich zusammen.
- Ein wichtiges Anliegen ist es, möglichst viele Menschen für den Europagedanken zu gewinnen und dabei auch das Interesse zu wecken bzw. die Wahlbeteiligung bei den EU-Parlamentswahlen zu steigern. Es ist ja durchaus nicht so, dass der einzelne EU-Bürger nicht mitbestimmen kann. Über das Web kann man z.B. über das sogenannte „Weißbuch bzw. Grünbuch“ zu Informationen kommen, aber auch auf bestimmte Fragen der EU-Kommission die persönliche Meinung mitteilen.
Ich würde mich sehr darüber freuen, mit diesen Zeilen auch Ihr Interesse für die EU geweckt oder verstärkt zu haben.
Ihr Gemeinderat Kurt Matejcek
Vorsitzender des Gemeinderats-Ausschusses für europäische Angelegenheiten und Integration
Webtipp Weißbuch! https://ec.europa.eu/commission/future-europe/white-paper-future-europe_de
